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Öffentliche Urkunde über die Errichtung der Stiftung

Stiftung IRP - vormals IFP Zürich

Vor der unterzeichneten Öffentlichen Urkundsperson des Notariats Zürich (Enge) sind heute, Freitag, den 14. Juni 1991 um 14.00 h, im Amtslokal Bederstrasse 28, 8002 Zürich, erschienen:

Prof. Dr. Hans Künzi, geboren 30.1.1924, von Zürich, in 8002 Zürich, Stockerstrasse 44
Ulrich Schellenberg, geboren 21.6.1939, von Pfäffikon/ZH, in 8330 Pfäffikon, Schönbüelstrasse 28
Dr. Georges Kohler, geboren 7.3.1951, von Horgen, in 8810 Horgen, Mühlebachstrasse 21

und erklären folgendes zu Protokoll mit Ersuchen um öffentliche Beurkundung:

Wir errichten unter dem Namen Internationales Forschungsinstitut für Paraplegiologie eine Stiftung gemäss den Bestimmungen des Schweizerischen Zivilgesetzbuches Artikel 80 ff. unter Widmung eines Betrages von SFr. 100 000.– zum Zwecke des Aufbaus, der Förderung und Betreuung eines internationalen Forschungsinstituts für Paraplegiologie (IFP).


Statuten der IFP

Statuten

Mit Änderung des Schweizerischen Stiftungsgesetzes wurden 2007 die Statuten angepasst und der Stiftungsaufsicht zur Genehmigung vorgelegt. Zudem wurde der Name der Stiftung geändert, um der Natur der Stiftung besser zu entsprechen:
Internationale Stiftung für Forschung in Paraplegie (IFP)
[International Foundation for Research in Paraplegia (IFP)]

Der Stiftung liegen die nachfolgenden Statuten zugrunde:

1. Name

Unter dem Namen «Internationale Stiftung für Forschung in Paraplegie» besteht eine gemeinnützige Stiftung gemäss Art. 80 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches.

2. Sitz

Sitz der Stiftung ist Zürich. Die Stiftung ist im Handelsregister einzutragen und steht unter der Aufsicht des eidgenössischen Departements des Innern.

Der Stiftungsrat kann den Sitz mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde an einen anderen Ort innerhalb der Schweiz verlegen.

3. Dauer

Die Dauer der Stiftung ist unbestimmt.

4. Zweck

Die Stiftung will die Forschung in Paraplegie unterstützen, fördern und betreuen.

5. Ziele

Ziele der Stiftung sind namentlich:

a) Förderung und Unterstützung medizinischer Forschung auf dem Gebiet der Paraplegiologie;

b) Förderung und Unterstützung der Grundlagen- und klinischen Forschung auf dem Gebiet des Nervenwachstums mit dem Ziel, künftigen Querschnittgelähmten ein Leben im Rollstuhl zu ersparen;

c) Förderung und Unterstützung von Forschungsprogrammen mit dem Ziel, Querschnittgelähmten das Leben zu erleichtern;

d) Sammlung und Speicherung weltweiter Forschungsergebnisse in der Paraplegiologie und Rehabilitation mit dem Ziel, den internationalen Informationsaustausch auf dem Gebiet der Paraplegiologie zu fördern.

Die internationale Bedeutung der Stiftung soll dadurch erreicht werden, dass Stiftungsrat und Forschungsrat mit Persönlichkeiten besetzt werden, welche auf ihrem Tätigkeitsgebiet internationales Ansehen erworben haben oder für die Stiftung wichtige Positionen im In- und Ausland besetzen.

6. Durchführung

Um ihre Ziele zu verwirklichen, ist die Stiftung berechtigt, im In- und Ausland tätig zu sein. Zudem kann die Stiftung im Rahmen ihres Zweckes weitere gemeinnützige Institutionen errichten oder sich an solchen beteiligen.

7. Vermögen und Geschäftsjahr

Die Stifter widmen als Gründungskapital Fr. 100 000.–. Die weitere Äufnung erfolgt durch Schenkungen und andere Zuwendungen von privaten Gönnern, der Öffentlichen Hand, Kapitalerträge und durch den Ertrag aus ideellen Aktionen.

Das Geschäftsjahr entspricht dem Kalenderjahr, wobei das erste Geschäftsjahr am 31. Dezember 1992 endet.

8. Organe

Die Organe der Stiftung sind der Stiftungsrat, der Exekutivausschuss, der Forschungsrat und die Kontrollstelle.

Der Stiftungsrat kann einen wissenschaftlichen Direktor sowie einen geschäftsführenden Direktor ernennen. Die Einzelheiten der Organisation werden durch Ausführungsrichtlinien festgelegt, welche anlässlich der Gründung durch die Stifter erlassen werden. Spätere Änderungen derselben erfolgen mit der Mehrheit von 2/3 der amtierenden Mitglieder des Stiftungsrats. Ausführungsregelemente sowie deren späteren Änderungen sind der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen.

9. Stiftungsrat und Exekutivausschuss

Der Stiftungsrat umfasst mindestens fünf Mitglieder. Die Mitglieder werden mit gestaffelter Amtsdauer auf jeweils vier Jahre gewählt. Sie werden erstmals durch die Stifter bezeichnet. Wiederwahl ist jederzeit möglich. Der Stiftungsrat wird von einem Präsidenten und, bei dessen Verhinderung, von einem der beiden Vizepräsidenten geleitet. Drei bis fünf Mitglieder des Stiftungsrats bilden den Exekutivausschuss.

Der Stiftungsrat konstituiert sich selbst. Er wählt die Mitglieder aller vier Stiftungsorgane.

Der Stiftungsrat verwaltet das Stiftungsvermögen und bestimmt über dessen Verwendung im Rahmen des Zwecks. Er ist verantwortlich für die Verwirklichung des Stiftungszwecks und hat dazu umfassende Befugnisse. Einen Teil seiner Aufgaben und Befugnisse kann er unter eigener Verantwortung delegieren. Er bestimmt die Zeichnungsberechtigten und die Art ihrer Zeichnung. Er kann die Bestimmung der Zeichnungsberechtigung delegieren.

Der Stiftungsrat kann überdies ein Patronatskomitee aus ihm geeignet erscheinenden Persönlichkeiten gründen.

10. Patronatskomitee

Die Mitglieder des Patronatskomitees werden vom Stiftungsrat für eine bestimmte oder unbestimmte Dauer gewählt. Der Stiftungsrat kann jederzeit die Mitglieder des Patronatskomitees absetzen und das Patronatskomitee auflösen. Ein Mitglied des Patronatskomitees kann jederzeit zurücktreten.

Das Patronatskomitee unterstützt den Stiftungsrat in der Verfolgung der Stiftungsziele in loser Form und verhilft der Stiftung zu Ansehen in der Öffentlichkeit, ohne Organstellung zu haben.

Für die Schaffung des Patronatskomitees kann sich der Stiftungsrat mit der IRP Fondation Internationale pour la Recherche en Paraplégie, Genf, zusammenschliessen, damit beide Stiftungen das gleiche Patronatskomitee haben. Findet ein derartiger Zusammenschluss mit IRP statt, trifft der Stiftungsrat die Regelung für die Mitgliedschaft in Absprache mit IRP.

11. Forschungsrat

Der Forschungsrat besteht aus Wissenschaftlern und Klinikern aller für die Ziele der Stiftung wichtigen Spezialdisziplinen wie Neurobiologie, Neurologie, Urologie, Wirbelsäulenchirurgie, Dermatologie und Rehabilitation.

Der Forschungsrat ist der beratende Partner des Stiftungsrats. Er definiert die Ziele der Forschung und schlägt dem Stiftungsrat Forschungsprojekte und Forschungsprogramme vor. Soweit vom Stiftungsrat nicht besonders geregelt, konstituiert und organisiert sich der Forschungsrat selber. Zur Leitung und Koordination der Forschung kann der Stiftungsrat einen wissenschaftlichen Direktor ernennen. Der Stiftungsrat bestimmt die Zahl und Amtsdauer der Mitglieder des Forschungsrats.

12. Kontrollstelle

Der Stiftungsrat wählt jeweils für eine Amtsdauer von drei Jahren ein Buch- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft von internationalem Ansehen als Kontrollstelle der Stiftung. Er bestimmt Gegenstand und Umfang der Tätigkeit der Kontrollstelle und sorgt dafür, dass jährlich eine Kurzfassung des Kontrollstellenberichts öffentlich zugänglich ist.

13. Änderung der Statuten und Auflösung der Stiftung

Der Stiftungsrat beantragt der Aufsichtsbehörde Änderungen der Statuten. Kann der Zweck der Stiftung nicht mehr erreicht werden, so wird die Stiftung mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde liquidiert (Art. 88 ZGB). Ist nach der Liquidation der Stiftung noch Stiftungsvermögen vorhanden, ist dieses in eine Stiftung mit ähnlichem Zweck einzubringen. Ein Rückfall von Stiftungsmitteln an die Gönner, Stiftung oder deren Rechtsnachfolger ist indessen ausgeschlossen.

Anträge an die Aufsichtsbehörde auf Änderung der vorliegenden Statuten bedürfen der Mehrheit von 2/3 der amtierenden Mitglieder des Stiftungsrats. Dasselbe gilt für einen Beschluss auf Auflösung der Stiftung und betreffend Verwendung des restlichen Stiftungsvermögens.